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Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2010
Anträge betreffend Überprüfung der Gebühren der Gemeinde Therwil

Die CVP Therwil setzt sich für möglichst angemessene Steuern und Gebühren ein. Eine Steuersenkung betrachten wir im jetzigen Zeitpunkt nicht für angebracht. Hier muss abgewartet werden, welche zusätzlichen Aufgaben von Bund und Kanton noch auf die Gemeinden umverteilt werden. Bei den Gebühren sehen wir allerdings Handlungsbedarf und stellen folgende Anträge:

Antrag 1: Der Gemeinderat wird beauftragt, die Gebühren der Spezialfinanzierungen auf ihre Höhe im Zu-sammenhang mit den zu erwartenden Investitionen, zu überprüfen, so dass eventuelle Anpassungen im Budget 2012 der Gemeindeversammlung vorgeschlagen werden können.

Antrag 2: Der Gemeinderat wird beauftragt alle weiteren Gebühren innert Jahresfrist zu überprüfen und even-tuell an zu passen. Hier soll grundsätzlich das Verursacherprinzip und das Prinzip der Kostendeckung ange-wendet werden.

Spezialfinanzierungen: Bekanntlich sind die Gebühren der Spezialfinanzierungem zweckgebunden. In unse-ren Kassen der vier Spezialfinanzierungen haben sich teilweise Geldbeträge angehäuft, die mit den vorgese-henen Investitionen welche den jeweiligen Zweck erfüllen nicht abgebaut werden können. Mit anderen Wor-ten;die Saldi der Spezialkassen sind teilweise prall voll. Dieses Geld liegt zwar nicht irgenwo auf einer Bank, sondern dient uns zur besseren Liquidität. Wir finden es allerdings falsch, wenn zeckgebundene Gelder über Jahre nicht im zugedachten Sinne verwendet werden. Die CVP möchte nun, dass alle vier Spezialfinanzierungen überprüft werden. Dabei sollen die Einlagen und Entnahmen sowie die Investitionen der letzten 10 bis 20 Jahre aufgelistet werden. Im Wesentlichen soll eruiert werden, wie hoch die Saldi sein müssen, damit genügend Reserven für die nötigen jährlichen Investitionen vorhanden sein werden. Die Resultate sollen als Entscheidungshilfe für die eventuelle Anpassung der Gebühren dienen.

Allgemeine Gebühren: Auch hier verlangen wir eine Überprüfung, ob ihrer Gerechtfertigung grundsätzlich und betreffend ihrer Höhe.

Im Saal des Restaurants "Grossmatt" durfte Präsident Gregor Gschwind die zahlreich erschienenen Damen und Herren, darunter viele Mandatsträger und die beiden weiteren Gemeinderäte, zur diesjährigen Hauptversammlung willkommen heissen. Barbara Peterli Wolf, welche im Herbst die Nachfolge von Elisabeth Schneider-Schneiter im Baselbieter Landrat antreten wird, durfte einen besonderen Willkommensgruss erfahren. Der Präsident zeigte sich erfreut, dass wir ab Herbst mit Elisabeth Schneider-Schneiter eine Nationalrätin in unserer Sektion haben. Herzlich willkommen heissen konnten wir auch Beat Zahno. Er ist mit seiner Familie von Birsfelden, wo er für die CVP dem Gemeinderat angehörte, nach Therwil zugezogen.

Die statutarischen Geschäfte wurden in Folge zügig und ohne Probleme abgewickelt. Beim Jahresprogramm wurden verschiedene Ideen für zusätzliche Aktivitäten eingebracht. Als Besonderheit des Jahresprogramms ist die Teilnahme am Herbstmarkt zu nennen. Mit der Führung der "Märtbeiz" wollen wir einen Beitrag an diesen attraktiven Anlass leisten. Die Gemeinderäte führten uns durch die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 16. Juni und standen Red und Antwort. Interessant waren auch die Ausführungen zum Thema "Aktuelles aus der Gemeinde". Im Anschluss an die Versammlungsgeschäfte durften wir einem interessanten Vortrag beiwohnen:

Vortrag von Christoph Gschwind Architekt

Christoph Gschwind ist in Therwil aufgewachsen und heute als Architekt in Basel tätig. Er ist Mitglied der Arbeitsgruppe "Revision Zonenplan Dorfkern" und hat in dieser Funktion eine vertiefte Analyse über die Entwicklung von Therwil vom 16. Jahrhundert bis heute erarbeitet. Daraus ist ein interessanter Vortrag entstanden, welcher Jung und Alt zu fesseln vermochte. Ziel der Analyse ist die Sensibilisierung für eine sinnvolle Dorfkernplanung unter Berücksichtigung der früheren Strukturen, aber auch der Offenheit gegenüber Neuem. Sie soll der Arbeitsgruppe als Grundlage dienen. Es stellt eine grosse Herausforderung dar, diesen Dorfteil, der noch das alte "Därwil" verkörpert, weiter zu entwickeln ohne seinen Charakter zu zerstören. Wir sind gespannt, zu welchen Vorschlägen und Resultaten diese Arbeitsgruppe kommt.

In stiller Wahl wurde im Friedensrichteramt im Wahlkreis Oberwil Urs Strub aus Therwil gewählt. Er tritt die Nachfolge von Eugen Meyer aus Biel-Benken an. Wir danken Eugen Meyer für sein langjähriges Engagement und wünschen Urs Strub viel Befriedigung im neuen Amt ab Frühjahr 2010.